ERICH GRIESSHABER sowie JOHANNES SCHWARZ * FRAKTIONSSPRECHER BÜNDNIS90/GRÜNE IM CALWER KREISTAG

Die grundsätzliche Situation, von der medizinischen Fachwelt seit vielen Jahren ziemlich unisono prognostiziert:

1. Medizinische Qualität - also konkret die Wahrscheinlichkeit, ohne Komplikationen behandelt zu werden - hängt immer weniger vom „kurzen Weg“ ins Krankenhaus ab, sondern viel mehr von der „Übung“ des medizinischen Personals ab. Deshalb sind Mindestfallzahlen eine logische Folge von statistisch- medizinischer Qualitätssicherung.

2. Die Personalknappheit wird zum größten Thema in allen Branchen, aber eben besonders in der Medizin. Das ist auch kein hausgemachtes Problem, sondern einfach Demografie. Und der Blick in die Bevölkerungsstatistik (www.statistik-bw.de) zeigt, dass diese Kluft auf viele Jahre hinaus noch größer wird. Es wird immer schwieriger genügend Personal zu finden, und zwar gerade in den relativ kleinen Abteilungen, die mit geringen Fallzahlen auch nicht attraktiv sind, z. B. auch die in der Diskussion stehenden Abteilungen Geburtshilfe und Kardiologie.
Diese beiden Punkte bewahrheiten sich längst. Deshalb fordern die Experten auch seit Jahren die Spezialisierung und Konzentration bei Krankenhausleistungen, um einerseits ausreichend hohe Fallzahlen und andererseits möglichst attraktiv für knappes Personal zu sein. Alle Horrorszenarien über prognostizierte Geburten im Auto etc. können darüber auch nicht hinwegtäuschen. Der Blick in andere Länder zeigt, dass die Konzentration bei der stationären Versorgung nicht zulasten der Versorgungsqualität geht.
Deshalb kann es für uns Grüne kein Beharren auf dem Status quo geben, sondern braucht es eine Weiterentwicklung unserer Medizinkonzeption, sonst droht uns, dass wir mehr verlieren, als wir haben könnten.
Diese Medizinkonzeption wurde im Übrigen schon vor über 10 Jahren gemeinsam mit den Kliniken im Kreis Böblingen aufgestellt und ist auch Grundlage für die Zustimmung und Bezuschussung durch das Land.
Deshalb kann diese Medizinkonzeption auch nur im Blick auf den gesamten Klinikverbund und all seine Krankenhäuser fortgeschrieben werden.
Dieser Klinikverbund leuchtet uns bis heute in seiner geografischen Ausdehnung ein und ist im Alltag unserer Kliniken auch nicht mehr wegzudenken, trotz aller Schwierigkeiten, die wir nicht verschweigen wollen (siehe weiter unten Thema „Fusion“).
Wir wollen auch betonen, dass es in dieser Debatte nicht nur ums Geld geht. Nein, es geht in erster Linie um die Sicherstellung der Personalversorgung, die in Akut- Kliniken eben ohne jegliche Ausnahme „24 Stunden, 7 Tage die Woche“ bedeutet. Erst in zweiter Linie wird diese Schwierigkeit, definitiv für jeden Nacht- und jeden Wochenend- Dienst jemand zu finden, auch zu einem finanziellen Problem und steigenden Defiziten, die mit Steuermitteln ausgeglichen werden müssen.
Unsere beiden Krankenhäuser im Kreis Calw: Auch da sagen uns die Fachleute seit vielen Jahren ziemlich unisono: Nagold wird Schwerpunktversorger, Calw Grundversorger. Der Blick auf die Landkarte lässt dies logisch erscheinen. Nagold war immer das etwas größere Krankenhaus, hat mit dem Hinterland von Neuweiler über Altensteig bis Haiterbach und Horb ein größeres Einzugsgebiet und ist vom Flugfeldklinikum Böblingen weiter entfernt.
Trotzdem bestätigt das neue Gutachten, dass das neue Krankenhaus in Calw 24/7- Notfall- Versorgungs- Relevanz hat und diese gesichert werden muss.
Die Grüne Kreistagsfraktion hat daher der Fortschreibung der Medizinkonzeption zugestimmt, die weitgehend den Empfehlungen des Gutachtens entsprechen:
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die Gyn./ Geburtshilfe wird verlagert und mit ihrem Herrenberger Pendant in Nagold vereinigt.
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die Neurologie zieht zunächst im Calwer Neubau ein (obwohl 2018 anders beschlossen!) und soll mit ihrem Hauptsitz später nach Nagold wechseln. Gerade die Neurologie ist aber schon heute für beide Krankenhäuser wertvoll und präsent. In Nagold werden jährlich über 100 Schlaganfälle akut behandelt, obwohl die Neurologie in Calw „sitzt“, das wäre irgendwann auch umgekehrt möglich. Ähnliches gilt für die Kardiologie.
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Die Nagolder Unfallchirurgie wird komplett nach Calw verlagert und mit der Orthopädie verschmolzen. In Calw wird zudem eine Altersmedizin etabliert. Damit haben wir 3 Abteilungen, wo kurze Wege besonders wertvoll sind. Denn die Oma mit Oberschenkelhalsbruch kann eben nicht nach 3 Tagen schon wieder heim.
Zu den Baumaßnahmen: ja, einen Kreißsaal zu bauen und nicht zu beziehen, ist kaum zu verstehen. Zur Wahrheit gehört aber auch: beim Baubeschluss 2018 hatten wir nur 1 Alternative: nämlich der kleinen Calwer Geburtshilfe gar keine Chance mehr zu geben und sie im Neubau nicht mehr einzuplanen. Der Aufschrei rund um Calw wäre noch größer gewesen.
Die „Verschmelzung mit Herrenberg“, die sich heute bietet, war damals überhaupt nicht denkbar. Doch nun haben wir diese Chance, gemeinsam mit den überregional renommierten Herrenberger Hebammen dauerhaft eine Geburtshilfe im Kreis Calw zu sichern. Und trotz nochmals hoher Baukosten ist Nagold dafür der geeignetere Standort, siehe Begründung weiter oben.

Nun sagen manche: wir sind 2018 zu kurz gesprungen und hätten damals das eine zentral gelegene Krankenhaus im Kreis Calw beschließen sollen. Ich habe damals dafür gekämpft, diesen Punkt ernsthaft zu prüfen. Aber wir müssen auch da ehrlich bleiben: diese sogenannte Einhäusigkeit ist nicht nur an Lokalpolitischen Abwehrhaltungen (vor allem in Nagold) gescheitert, sondern auch, weil uns der geeignete Standort „irgendwo in der Mitte“ nicht gerade ins Auge gesprungen ist. Wildberg, Neubulach oder gar Schönbronn haben sich rein verkehrstechnisch nicht gerade empfohlen.
Denkbar wäre auch gewesen, Calw, Nagold und Herrenberg an einem zentralen Ort zu vereinigen, medizinisch durchaus verlockend. Aber dieser Standort wäre sicher nahe der Kreisgrenze gelegen, im günstigsten Fall bei Sulz oder auf dem Nagolder Eisberg und wäre damit für die Flächenversorgung der Gemeinden westlich der Nagold keine bessere Lösung gewesen.
Deshalb abschließend unser Plädoyer: blicken wir auf das war wir haben, einen Neubau in Calw und ein generalsaniertes Gebäude in Nagold, und machen wir daraus das Beste, durch eine Medizinkonzeption,
mit Nagold als Schwerpunkt-, sowie mit Calw als Grundversorger, dessen 24/7- Notfall- Relevanz von den Gutachtern klar bestätigt wurde. Mit Orthopädie, Unfallchirurgie und einer Altersmedizin, haben wir in Calw 3 Abteilungen, wo kurze Wege besonders wertvoll sind. Denn die Oma mit Oberschenkelhalsbruch kann eben nicht nach 3 Tagen schon wieder nach Hause, sondern freut sich 2 Wochen lang über Besuch.
Nicht zuletzt haben wir einen Gesundheitscampus, der als Musterbeispiel über die Landesgrenze hinaus gilt. Gerade über manche kontroverse Diskussion hinweg will ich anerkennen: es ist vor allem auch der Verdienst von Landrat Riegger, diese Campus- Idee frühzeitig und beherzt aufgegriffen zu haben. Daran gilt es weiterzuarbeiten.
Die Grüne Fraktion hat auch der Fusion zu einer gemeinsamen Klinikgesellschaft zugestimmt:
Der Klinikverbund besteht seit 2006, die gemeinsame Medizinkonzeption seit über 10 Jahren,
diese auch als Bedingung für Bau- Zuschüsse des Landes.
Aber zum ersten Mal wird dabei 1 Abteilung über die Landkreisgrenze verschoben : die Geburtshilfe Herrenberg nach Nagold.
Auch deshalb ist der Zeitpunkt für eine Fusion, nach 18 Jahren „wilder Ehe“, ein logischer Schritt.
Klar ist für uns auch, u. a. nach Gesprächen mit dem Sozialministerium: Nagold und Calw, alleine auf sich gestellt, wären nicht überlebensfähig.
Der Abbau von Doppelstrukturen - wie er im medizinischen Bereich verfolgt wird - , kann auch in Verwaltung und Politik nicht falsch sein, mit der Verschmelzung von 3 Gesellschaften auf eine.
Mit der Fusion werden wir einfach schlagkräftiger und schlankere Strukturen erleichtern verbundübergreifendes Denken und eine gemeinsame Ausrichtung. Natürlich sind wir der kleinere Partner, aber mit erheblichem Minderheitenschutz:
Wichtige Beschlüsse bedürfen der „Doppelten Landkreismehrheit“. Dies betrifft unter vielen anderen Punkten die
Bestellung und Abberufung der Geschäftsführer; die Genehmigung des Wirtschaftsplans, die Eröffnung/ Schließung/ Zusammenlegung medizinischer Fachabteilungen; die dauerhafte Reduzierung der Notfallbereitschaft 24/7 an einzelnen Krankenhausstandorten.
Neben dem üblichen außerordentlichen Kündigungsrecht haben wir auch eine einmalige Ausstiegsmöglichkeit vereinbart OHNE Nachweis von besonderen Bedingungen (ordentlichen Kündigungsrecht). Ziel muss aber ausdrücklich sein, diesen Ausstieg zu vermeiden, daher ist uns der Hinweis auf den Fusions- Zeitplan und ein denkbares Ausstiegsszenario wichtig:
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Ab 2027 Fertigstellung der großen Krankenhaus- Baumaßnahmen
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Ab 2030 gemeinsame Verlustausgleich- Tragung, 2035 Überprüfung der Verlustausgleich- Quote
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2036/37 Überprüfung/ Fortschreibung Medizinkonzeption durch Aufsichtsrat und Kreistage (Vorschlag J. Schwarz), um Calwer und Böblinger auch weiterhin für die „Fusions- Ehe“ zu begeistern. Wenn dies gar nicht gelingt, wäre im 1. Halbjahr 2038 ein Ausstieg möglich, mit Wirkung auf 31.12.2039 als ordentliches Kündigungsrecht.
Zum Schluss ganz persönlich, als Calwer bzw. Liebenzeller Kreisrat: Wir wissen, dass viele es anders sehen und von uns etwas anderes hören bzw. lesen wollen. Ich möchte umso mehr betonen: wir haben hier keine leichtfertige Entscheidung getroffen, sondern sind nach langer und reiflicher Debatte davon überzeugt, mit dieser Konzeption die Gesundheitsversorgung im Kreis Calw langfristig bestmöglich aufzustellen.
Es ist viel von Risiken die Rede und noch nicht absehbaren Folgen unserer Beschlüsse. Diese Risiken können wir tatsächlich nicht komplett ausschließen. Die Risiken bei einer Ablehnung oder Vertagung wären unseres Erachtens aber größer gewesen, weil vor allem die große Mitarbeiterschaft endlich Klarheit und wieder Ruhe braucht. Ganz konkret könnte ohne diese Beschlüsse die regelmäßige personelle Unterstützung der Böblinger Krankenhäuser für die Calwer Geburtshilfe wegbrechen.

Für die Grüne Fraktion und als Aufsichtsräte der Kreiskliniken: Erich Grießhaber + Johannes Schwarz

Die Presseerklärung hierzu

In unzähligen Sitzungen, Gutachten und Gesprächen haben die medizinischen Fachleute seit vielen Jahren unisono 2 Punkte prognostiziert:

1. Medizinische Qualität  -  also konkret die Wahrscheinlichkeit, ohne Komplikationen behandelt zu werden  - hängt immer weniger vom „kurzen Weg“ ins Krankenhaus ab, sondern viel mehr von der „Übung“ des medizinischen Personals ab. Deshalb sind Mindestfallzahlen eine logische Folge von statistisch- medizinischer Qualitätssicherung.
2. Die Personalknappheit wird zum größten Thema in allen Branchen, aber eben besonders in der Medizin. Das ist auch kein hausgemachtes Problem, sondern einfach Demografie. Und der Blick in die Bevölkerungsstatistik (www.statistik-bw.de) zeigt, dass diese Kluft auf viele Jahre hinaus noch größer wird. Es wird immer schwieriger genügend Personal zu finden, und zwar gerade in den relativ kleinen Abteilungen, die mit geringen Fallzahlen auch nicht attraktiv sind, z. B. auch die in der Diskussion stehenden Abteilungen Geburtshilfe und Kardiologie.

Diese beiden Punkte bewahrheiten sich längst. Deshalb fordern die Experten auch seit Jahren die Spezialisierung und Konzentration bei Krankenhausleistungen, um einerseits ausreichend hohe Fallzahlen und andererseits möglichst attraktiv für knappes Personal zu sein.

Das gilt für einzelne Fachbereiche, aber auch für ganze Klinikstandorte und deshalb ist für mich auch logisch, Krankenhäuser in Maximal-, Schwerpunkt- und Grund- Versorgung zu gliedern.

Damit zu unseren Krankenhäusern im Kreis Calw: Grundsätzlich sagen uns die Fachleute seit 20 Jahren  -  nach meiner Erinnerung auch ziemlich unisono:  Nagold wird Schwerpunktversorger, Calw Grundversorger. Das sollten wir „Calwer“ im Grundsatz akzeptieren. Nagold war immer das etwas größere Krankenhaus, hat mit dem Hinterland von Neuweiler über Altensteig bis Haiterbach und Horb ein größeres Einzugsgebiet und ist von Böblingen weiter entfernt.

Umso wichtiger ist jedoch: auch das neue Gutachten bestätigt eindeutig, dass Calw 24/7- Notfall- Versorgungs- Relevanz hat und diese gesichert werden muss.

Das aktuelle Gutachten schlägt nun vor, an verschiedenen Punkten Abteilungen noch einmal konsequenter zusammenzuführen, aus oben genannten Gründen. Das beträfe nicht nur Calw:

• Herrenberg würde sein Herzstück, die Gynäkologie/ Geburtshilfe und seinen Status als 24/7- Akut- Krankenhaus abgeben
• Die in Nagold etablierte Unfallchirurgie wird komplett nach Calw verlagert und mit der hiesigen Orthopädie verschmolzen
• Calw würde die Gyn./ Geburtshilfe nach Nagold abgeben, wo sie mit dem Herrenberger Pendant vereinigt würde (siehe dazu weiter unten). Weil diese Möglichkeit vor Jahren noch undenkbar gewesen wäre, müsste der Umbau in Nagold noch einmal verändert werden.
• So ergäbe sich aber die Möglichkeit, die Neurologie zunächst in Calw zu belassen, obwohl dies seit 2018 anders beschlossen ist!!!
• In Calw soll zudem eine Altersmedizinische Abteilung (Gerontologie) etabliert werden. Dieser Bedarf ist bei der älter werdenden Gesellschaft unstrittig. Und wenn „Oma ins Krankenhaus muss“, ist die räumliche Nähe besonders wertvoll.

Das alles ist noch nicht beschlossen. Eine baldige Entscheidung wäre aber wichtig, vor allem weil die Unsicherheit in der Mitarbeiterschaft groß ist.

Nun konkret zur Geburtshilfe: 2016 wurde Calw als letzte Geburtshilfe im Kreis in eine reguläre Abteilung mit Chefarzt überführt. Es war von Anfang an klar, dass diese mit jährlich 500 Geburten eine kritische Größe hat, weil das Thema Mindestfallzahlen jederzeit konkret werden könnte. Das Defizit nimmt der Kreistag übrigens bis heute bewusst in Kauf.

Eine Verschmelzung mit der überregional renommierten Geburtshilfe Herrenberg (jährlich rund 1.200 Geburten) ist als Vorschlag ziemlich neu. Aber vom ersten Moment weg leuchtet mir diese Idee schlicht ein: eine „in sich stabile“ Geburtshilfe Herrenberg so „nah wie möglich“ nach Nagold zu verlagern und dort mit Calw zu vereinen. Es geht im Übrigen nicht nur um Geburten, sondern um Gynäkologie insgesamt, die am „Schwerpunkt Nagold“ neben der dortigen Urologie sehr gut passen würde. Ja, für manchen Ort westlich von Calw werden die Wege dadurch länger, für manche Orte westlich von Nagold dafür wieder kürzer.

Deshalb halte ich diesen Schritt für besser, als krampfhaft an einer kleinen, „unsicheren“ Geburtshilfe festzuhalten. Dabei muss die gynäkologische Gesamtbettenzahl ausreichend gesichert sein, dies wurde insbesondere von den Hebammen hinterfragt, in den Gremien daraufhin auch mehrfach aufgegriffen.

Noch wichtiger ist, dass wir am Calwer Gesundheitscampus eine ambulante Anlaufstation für Schwangere und Mütter mit Neugeborenen schaffen, um Vor- und Nachsorge sicherzustellen.

Damit zur Kardiologie: Bis heute gibt es in Nagold und Calw Linksherzkatheder, aber seit 2015 ist klar und durch die „Genehmigung“ des Ministeriums besiegelt, dass der Calwer Linksherzkatheder langfristig auslaufen wird und von den Krankenkassen irgendwann auch nicht mehr vergütet wird.

Beim Herzinfarkt gilt jedoch: das Wichtigste ist das Eintreffen von Rettungsdienst und Notarzt beim Patienten. Auch deshalb haben wir im Kreis Calw inzwischen 7 statt bisher 5 Notarzt- Standorte. Schon im Fahrzeug gibt es EKG, dessen Ergebnis sofort an den Kardiologen weitergeleitet wird. Die längere Fahrzeit zum Linksherzkatheder- Standort hat dadurch an Bedeutung verloren. Trotzdem will ich nicht um den Brei herumreden:  der „Herzinfarkt“ aus dem Raum Nagold wird langfristig etwas besser und schneller versorgt werden. Aber ich sehe keine gesamtmedizinische Grundlage oder auch nur Chance, dies zu revidieren.

Bessere Technik spielt auch bei der Neurologie eine Rolle. In Nagold werden  -  derzeit ohne Neurologie  -  schon heute jährlich über 100 Schlaganfälle akut behandelt. Das würde auch umgekehrt für Calw gelten.

Denn seit Beschluss von 2018 soll die Calwer Neurologie nach Nagold verlagert werden. Vieles spricht langfristig dafür. Die Etablierung der Altersmedizin in Calw wäre andererseits ein Argument, die Neurologie dauerhaft in Calw zu belassen. Diese Abwägung ist für mich noch offen. Durch die angedachte Geburtshilfen- Verlagerung nach Nagold hätten wir eventuell ein Zeitfenster für die Neurologie, wo noch nichts in Stein gemeißelt werden muss und man die weitere Entwicklung abwarten könnte, von den Patientenzahlen bis zur Krankenhausreform.

Abschließend ganz persönlich: Ich lebe in Stammheim, rund 3 km vom zukünftigen Klinikstandort im Stammheimer Feld entfernt. Meine medizinische Vorgeschichte macht mich zum potenziellen Patienten in neurologisch- kardiologischer Hinsicht. Dennoch möchte ich keine Lösungen fordern oder beschließen, die langfristig nicht tragfähig sind.

Ich habe im Übrigen immer die Einladungen der Bürgerinitiative wahrgenommen und dabei in der Sache gestritten. Dass Leser- und Brandbriefe eine einseitige Meinung vertreten, kann ich nachvollziehen, auch wenn ich widerspreche. Irritiert bin ich jedoch, was die Stadtverwaltung auf Titelseiten des CalwJournals abdruckt und der Calwer Gemeinderat offenbar einstimmig mitträgt. Das halte ich für viel zu einseitig und es ignoriert in manchen Punkten die gesamtmedizinische Realität.

Ich befürchte über das konkrete Thema hinaus, dass unsere Demokratie Schaden nimmt, weil sich ein verzerrtes Bild festsetzt, das für die Entscheider in den Gremien nicht sachliche Grundlage für ihre Beschlüsse sein kann.

Deshalb fordere ich alle Beteiligten auf, die Diskussion sachlicher und differenzierter zu führen.

4. Oktober 2023      Johannes „Joe“ Schwarz

JOHANNES  SCHWARZ * FRAKTIONSSPRECHER GRÜNE IM CALWER KREISTAG

sowie Co- Sprecher im Grünen Ortsverband Calw

PS: Ich habe noch eine längere Version dieses Statements geschrieben, mit mehr Begründungen und Details darüber, wie ich meine Meinung begründe. Hier kannst Du sie herunterladen.