19.11.25 –

Wie gut sind wir im Katastrophenfall aufgestellt? Mit dieser Leitfrage startete die Kreismitgliederversammlung im Rahmen des Input von unserem Landtagskandidaten Fynn Rubehn. Neben wichtigen personellen Entscheidungen und Wahlkampfvorbereitungen stand vor allem die Stärkung des Ehrenamts, ob im Katastrophenschutz oder in der Kommunalpolitik, im Mittelpunkt.

Katastrophenschutz zwischen Ehrenamt und Gesetzesreform

Landtagskandidat Fynn Rubehn führte mit einem kompakten Überblick in das „Katastrophenschutz-1x1“ ein. Dabei wurde deutlich: Katastrophenschutz ist nicht gleich Rettungsdienst. Während der Zivilschutz in den Aufgabenbereich des Bundes fällt, liegt der Katastrophenschutz in der Verantwortung der Länder und stützt sich fast vollständig auf ehrenamtliches Engagement.

Fynn erläuterte die wichtigsten Neuerungen im Katastrophenschutzgesetz: Die Einführung der „außergewöhnlichen Einsatzlage“ (AEL) macht Einsätze flexibler und entlastet Kommunen finanziell, weil das Land die Kosten übernimmt. Neu ist auch, dass Spontanhelfende gesetzlich einbezogen werden und Care-Arbeit bei Kinderbetreuung oder Pflege erstattet werden kann.

Offen bleibt laut Rubehn aber noch einiges: einheitliche Regelungen für Ausstattung und Finanzierung, Notfallpläne auf allen Ebenen, die Reform der Leitstellen und auch die Integration des Themas in Schulen. Denn „Katastrophenschutz geht uns alle an und lebt von Wissen, Vorbereitung und Zusammenhalt.“

In der anschließenden Diskussion ging es um die Bedeutung kommunaler Strukturen und wie Klimawandelanpassung, Prävention und bürgerschaftliches Engagement zusammengedacht werden können.

Delegiertenwahlen und personelle Verstärkung

Im Anschluss wählten die Mitglieder ihre Delegierten für die kommenden Parteitage:

• BDK (28.–30.11., Hannover): Delegierte sind Lena Abdi und Conny An, Ersatzdelegierte Florian Bitzer und Petra Höger.
• LDK (12.–14.12., Ludwigsburg): Delegierte sind Lina und Christoph Della Libera, Ersatzdelegierte Reinhard Köcher und Clemens Rathfelder.

Neu im Kreisvorstand ist Tobias Laufer, der vom Ortsverband Nagold als neuer Beisitzer gewählt und von den Anwesenden bestätigt wurde.

Kommunalpolitik für alle – Familienfreundlich und vielfältig

Ein weiterer Schwerpunkt des Abends war das Thema „Kommunalpolitik für alle“, vorgestellt von Anke Much im Kontext von Kommunal Connect. In Räten und Gremien sind junge Menschen, Eltern kleiner Kinder, Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderungen deutlich unterrepräsentiert. Der Kreisverband möchte das ändern mit familienfreundlichen Sitzungszeiten, flexiblen Tagesordnungen, digitaler Teilnahme und der Übernahme von Essenskosten für Kinder bei Abendterminen.

Ebenfalls wurde Werbung gemacht für das nächste Online-Kommunal Connect am 1. Dezember mit Peter Seimer MdL, der sich mit uns dem Thema „Kommunale Finanzen“ widmen wird. Mehr erfahrt ihr hier: https://gruene-kreis-calw.de/termine/termin/kommunal-connect-mit-peter-seimer

Ausblick auf den Wahlkampf

Im Wahlkampfteil teilte das Team um Fynn Rubehn Eindrücke aus einem Wahlkampf-Workshop des Landesverbandes. Dort ging es um authentische Kommunikation an Wahlkampfständen, Motivation im Team und um den besten Zeitpunkt für Aktionen. Die ersten Wahlkampf-Materialien wurden verteilt und auf viele tolle Workshops für Wahlkampf-Helfende hingewiesen am 07.01.26 und 13.01.26. Dafür also gerne schonmal die Termine vormerken.

Eine inhaltlich dichte KMV, die zeigte, wie breit wir Kreis Calw aufgestellt ist vom Bevölkerungsschutz über familienfreundliche Kommunalpolitik bis zum engagierten Wahlkampf. Danke an alle Beteiligten und Ehrenamtlichen!