20.07.24 –

Erfolgreicher Start der neuen GRÜNEN Fraktion und deutliche Abgrenzung gegen die AfD

Bei der ersten Kreistagssitzung nach der Kommunalwahl haben die demokratischen Parteien eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig das gemeinsame (!) Engagement für die Verteidigung der Demokratie ist. Ein anschauliches Beispiel dafür ist die Abschaffung des Postens eines dritten stellvertretenden Landrats: Was der Schwarzwälder Bote als "pikant" bezeichnet, sehen wir als eindeutigen Beweis, dass alle demokratischen Parteien gemeinsam für die Demokratie einstehen. Dieser Posten, den keiner braucht und der sonst mutmaßlich der AfD zugefallen wäre, wurde im Kreistag erfolgreich abgeschafft.

Auch die Wahl zum Posten des 2. stellvertretenden Landrats brachte brisante Entwicklungen mit sich. AfD-Fraktionschef Schöttle wurde von der AfD dafür vorgeschlagen. Viel "pikanter" als die Tatsache, dass die demokratischen Parteien die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall auch im Kreistag ausbremsen wollen, ist, dass nicht nur die 8 AfD-Kreisrät*innen für Schöttle stimmten, sondern auch 3 andere Kreisräte aus anderen Fraktionen. Dieses Ergebnis unterstreicht die Notwendigkeit, wachsam zu bleiben und weiterhin geschlossen für demokratische Werte einzustehen.

Die neue GRÜNE Fraktion hat Nele Willfurth als Sprecherin gewählt. Nele hat uns bereits hervorragend bei den Verhandlungen zur Besetzung der beschließenden Ausschüsse, Beiräte und Aufsichtsräte vertreten. Aufgrund einiger Stimmengleichheiten mussten wir uns mit anderen Parteien einigen, wer diese Sitze bekommt, was Nele mit großer Kompetenz und Engagement gemeistert hat. Dank der konstituierenden Sitzung kann die neue GRÜNE Kreistagsfraktion nun in allen gewünschten Gremien aktiv werden.

In einer Feierstunde wurde der langjährige GRÜNE Fraktionsvorsitzende Johannes Schwarz verabschiedet, ebenso wie Philipp Jourdan und Andreas Kubesch. Diese Verabschiedung markiert das Ende einer Ära des unermüdlichen Einsatzes und der kontinuierlichen Arbeit im Calwer Kreistag.

Trotz der gelungenen Zusammenarbeit gab es auch Herausforderungen. Einzelne Freie Wähler zeigten sich unzufrieden, was zu etlichen ungeplanten Abstimmungen führte. Joe Schwarz kommentierte dies treffend: "Alles Gute für die neue Fraktion. Der Einstieg war anstrengend, aber trotz allem ein Zeichen, dass die demokratischen Mehrheiten funktionieren und zusammenhalten." Diese Worte spiegeln das Engagement und die gemeinsame Stärke der demokratischen Parteien wider.

Wir von der neuen GRÜNEN Kreistagsfraktion (s. Foto, unser 7. Kreistagsmitglied Hubertus Welt konnte leider nicht dabei sein), sind gespannt auf die zukünftige Arbeit im Calwer Kreistag und freuen uns, weiterhin auf die Expertise und Erfahrung von Joe Schwarz, Philipp Jourdan und Andreas Kubesch zählen zu können. Ein herzliches Dankeschön an euch alle für euren unermüdlichen Einsatz und eure Unterstützung.