06.12.25 –

Vom 22. bis 24. November waren unsere (Ersatz-) Delegierten Conny An, Florian Bitzer und Lena Abdi für den Kreisverband Calw auf der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hannover. Drei Tage lang standen intensive Debatten, richtungsweisende Entscheidungen und viele Gespräche im Mittelpunkt.

Bereits am Freitag wurde eine Grundsatzfrage entschieden: Die BDK sprach sich dafür aus, homöopathische Behandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen. Für Lena Abdi ist das „ein klares Signal für eine konsequent wissenschaftsorientierte Politik“.

Der Samstag begann mit dem großen Themenfeld Klima & Energie. Im Fokus stand dabei vor allem die sozial gerechte Umsetzung von Klimaschutz. Wie lassen sich Klimaschutzmaßnahmen gestalten, die bezahlbar bleibemn. Diese Frage wurde gleich zu Beginn von Felix Banaszak hervorgehoben und zahlreiche Redner*innen griffen ihn auf.

Am Nachmittag folgte der Schwerpunkt Außenpolitik & Sicherheit. Die Delegierten beschlossen unter anderem ein eindeutiges Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Lösung im Bezug auf Isreal und Palästina. Ebenfalls diskutiert wurde die Zukunft des Wehrdienstes. Das klare Ergebnis: Der Wehrdienst soll freiwillig bleiben.

Der Sonntag stand im Zeichen der Gerechtigkeitspolitik. Die BDK sprach sich dafür aus, bestehende Ungleichheiten im Steuersystem anzugehen. Wir wollen konkrete Verbesserungen: etwa das Schließen gravierender Gerechtigkeitslücken im Steuersystem – wie die bestehenden Ausnahmen bei Erbschaften über 26 Millionen Euro oder mehr als 300 Wohneinheiten.

Zum Abschluss wurde ein Thema behandelt, das unserer Ersatzdelegierten Lena besonders am Herzen liegt: die Stärkung der Kommunen. Ob soziale Infrastruktur, Mobilität oder Daseinsvorsorge – Kommunen tragen vieles, was unseren Alltag prägt. Die Partei bekräftigte, dass sie eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen für zentral hält, damit diese auch unter schwierigen Rahmenbedingungen handlungsfähig bleiben.

Nach drei intensiven Tagen voller politischer Impulse, neuer Kontakte und lebhafter Diskussionen kehrt unsere Delegation motiviert und mit vielen Eindrücken aus Hannover zurück.