21.01.26 –

Herzliche Einladung zur Infoveranstaltung: „Atommüllendlager im Schwarzwald?“ mit Harald Ebner, Mitglied des Bundestages und Berichterstatter für Atompolitik der grünen Bundestagsfraktion. Am Donnerstag 05. Februar um 19 Uhr im Clubhaus Calmbach Bad Wildbad, Mörikestraße 32, 75323 Bad Wildbad.

Wir sind für ein Endlager nicht ungeeignet - was bedeutet das für den Kreis Calw?

Der hochradioaktive Atommüll ist da und er wird uns noch über viele Generationen begleiten. Dass es ihn überhaupt gibt, ist eine Folge einer Energiepolitik, die wir Grünen immer abgelehnt haben. Der Widerstand gegen Atomkraft und gegen politisch durchgedrückte Endlagerstandorte gehört zu unserer politischen DNA, spätestens seit Gorleben. Genau aus diesen Erfahrungen heraus haben wir Grüne jedoch auch dafür gekämpft, dass der Umgang mit dem vorhandenen Müll endlich auf eine andere Grundlage gestellt wird: transparent, wissenschaftsbasiert und ohne politische Einflussnahme auf einen bestimmten Ort.

Das heutige Standortauswahlverfahren für ein Atommüllendlager ist das Ergebnis einer Expert*innenkommission, die das Gesetz erarbeitet hat und durch eine breite Mehrheit im Bundestag verabschiedet wurde. Es beruht auf klaren Kriterien, die bereits unter Jürgen Trittin entwickelt und später in ein Gesetz gegossen wurden. Ziel ist es ausdrücklich, zu verhindern, ein Standort politisch ausgewählt und durchgesetzt wird. Stattdessen soll allein die Frage im Mittelpunkt stehen, wo der Müll über eine Million Jahre am sichersten gelagert werden kann.

Der bisherige Verlauf des Verfahrens, insbesondere die wissenschaftsbasierte Eingrenzung der möglichen Gebiete, wird von uns grundsätzlich positiv bewertet. Der Prozess zeigt sich bislang robust und widersteht auch Versuchen politischer Einflussnahme. Dass sich unser Landkreis in dieser Phase des Verfahrens befindet, ist dabei kein Sonderfall: Rund 27 % der Fläche der Bundesrepublik gelten aktuell noch nicht als ungeeignet.

Gleichzeitig ist klar: Ein so weitreichendes Verfahren muss kritisch begleitet werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass man versteht, wie dieses komplexe Auswahlverfahren funktioniert und welche Schritte vorgesehen sind. Genau hier setzt unsere Informationsveranstaltung an. Gemeinsam mit Harald Ebner wollen wir das Standortauswahlverfahren verständlich erklären, einordnen und Raum für Fragen und Diskussion schaffen.